Handbuch

Was ist das Istanbul-Protokoll?

Das Istanbul-Protokoll (.pdf) ist ein von den Vereinten Nationen anerkannter Standard für die interdisziplinäre Dokumentation von Folterfolgen durch Mediziner*innen, Psycholog*innen und Jurist*innen. Das hauptsächliche Ziel des Protokolls ist es, Beweise über mutmaßliche Folter zu generieren, die vor Gericht standhalten um das absolute Folterverbot durchzusetzen. Doch geht es bei der Begutachtung auch um die Stärkung der Rechte von Folterüberlebenden, die als Geflüchtete Schutz beantragen vor einer möglichen Abschiebung in Staaten, in denen ihnen erneut Folter droht, das sogenannte „non-refoulement-Gebot“.

In Asylverfahren werden Folterüberlebende oftmals nicht als besonders Schutzbedürftige anerkannt aufgrund fehlender Beweise oder wegen des Vorwurfs mangelnder Glaubhaftigkeit der vorgebrachten Aussagen. Auf die psychologischen Gründe für die Schwierigkeit, über das Erlittene zu sprechen, gehen die Behörden häufig nicht ein.

Eine frühzeitige Identifizierung besonders Schutzbedürftiger findet nicht statt, besondere Verfahrensgarantien und ein Zugang zu Rehabilitation wie in der EU Aufnahmerichtlinie von 2013 festgeschrieben werden häufig nicht gewährt.

In der EU-Asylverfahrensrichtlinie wird zudem explizit auf die Dokumentation und Begutachtung von Folterfolgen mit Hilfe des Istanbul-Protokolls verwiesen. EU-Mitgliedsstaaten sind dazu verpflichtet, eine rechtsmedizinische Untersuchung und Dokumentation von Folterfällen zu ermöglichen, auch finanziell. Mithilfe des Istanbul-Protokolls können Mediziner*innen, Psycholog*innen und Jurist*innen in einem interdisziplinären Team die Folgen der Folter auf Körper und Psyche untersuchen, dokumentieren und analysieren. Somit leisten sie einen elementaren Beitrag zur Glaubhaftmachung in Asylverfahren. 

Auch für die Bekämpfung der systematischen Straflosigkeit der Täter sind Gutachten nach IP ein wichtiges Element der Beweisführung und damit ein Instrument der Wahrheitsfindung und Anerkennung des Erlittenen.

Neuausgabe

Die unabhängige Organisation International Rehabilitation Council for Torture Victims (IRCT) hat anlässlich der Neuauflage des Istanbul-Protokolls eine umfassende Fragerunde mit international anerkannten Expert*innen veröffentlicht:

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Bilder:

  • Chobe / Photocase;
  • axelbueckert / photocase.de